Februar 2021 :

 

Alles über den juristischen Streit rund ums Rosa Stangerl

finden sie hier:

 

München im Februar 2021

 

Informationen über die Rechtsstreitigkeiten bezüglich des Maibaum Rosa Stangerl ®am Karl- Heinrich – Ulrichs Platz im Glockenbachviertel

 

Liebe Besucherinnen und Besucher, liebes Glockenbachviertel

 

Mit großer Freude dürfen wir sie über die Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Aufforderungen zur Rückgabe des Maibaums sowie die Veranstaltung an den vorherigen Veranstalter (Pink Christmas Veranstalter) bzw. an das Sub e.V. über folgende Ergebnisse informieren:

 

Zur Sachlage:

 

Im April 2019 wurde Veranstalter Baumgartner per E-Mail aufgefordert das Projekt und sämtliche Rechte an das Sub e.V. zurück zu geben und Auskünfte über Künstler, Vertragspartner gegenüber der Gegenseite mit Meldeadresse auszuhändigen. Dies kam Veranstalter Baumgartner bezüglich des Datenschutzes ein bisschen merkwürdig vor, ein Bekannter antwortete der Gegenseite mit einem einfachenA4- Schreiben worauf die Gegenseite Veranstalter Baumgartner den Vorwurf der Urkundenfälschung, Nötigung, Missbrauch von Titeln in mittelschwerer Täterschaft, Betrugs unterstellte. Nachdem die Staatsanwaltschaft München 1 mitteilte, dass Veranstalter Baumgartner keine der vorgeworfenen Straftaten begangen hat, erstatte dieser ebenfalls Strafanzeige wegen Vortäuschen einer Straftat usw. Nachdem Veranstalter Baumgartner der Aufforderung nicht nachgekommen ist reichte die Anwaltskanzlei der Gegenseite im Oktober 2019 Klage beim Amtsgericht München „Umwandlung einer Handlung „ein. Die Klageschrift wurde Veranstalter Baumgartner! 9 Monate! später, im August 2020 zugestellt. Mit Festsetzung eines Termins zur Güteverhandlung Ende September 2020 beantragte die Anwaltskanzlei der Gegenseite Terminverschiebung- erneut musste Veranstalter Baumgartner auf eine Erledigung in der Angelegenheit warten. Veranstalter Baumgartner beantragte den Ausschluss der Öffentlichkeit, dies lehnte die Gegenseite ab. 14 Tage vor Prozessbeginn erhielt die Anwaltskanzlei von Herrn Baumgartner einen Vergleichsvorschlag der Gegenseite zur außergerichtlichen Streitbelegung- nach Sichtung des „Vergleichs“ teilte Veranstalter Baumgartner mit, solch einen „Beuge-Vergleich werde er keinesfalls unterschreiben und er wolle jetzt ein gerichtliches Ergebnis. Am 01.12.2020 teilte die Anwaltskanzlei der Gegenseite mit ihr Mandat sehe die Klage als erledigt an, da Herr Baumgartner den Maibaum am 01.08.2020 abgebaut und die Veranstaltung zurückgeben hätte. Der Erledigung hätten beide Parteien zugestimmt, rein vorsorglich legte Veranstalter Baumgartner Berufung gegen den Beschluss des Amtsgericht München ein, einer Erledigung in der Angelegenheit wurde nicht zugestimmt, lediglich der Kostenübernahme des Prozesses-seiner eigenen Klage, die er schön selbst zahlen kann. Es ist klarzustellen, dass die Klage der Gegenseite in Form und Inhalt so fehlerhaft war das kein Erfolg erzielt werden können. Veranstalter Baumgartner teilte der Öffentlichkeit seine Meinung mit „Mit Urteil des Amtsgericht München vom 01.12.2020 „mit dem Wort „Urteil „erhielt Veranstalter Baumgartner erneut von der Gegenseite eine einsteilige Verfügung bzw. unzählige Unterlassungen von der Anwaltskanzlei der Gegenseite zugstellt. Diese beantragte beim Landgericht München 1 eine einstweilige Verfügung mit Begründung die Persönlichkeitsrechte der Gegenseite zu verletzen. Veranstalter Baumgartner beauftragte einen Fachanwalt für Medien & Urheberrecht für das Landgericht München 1 dieser teilte mit: Die Verletzung der Mitwirkungspflicht des Klägers (Gegenseite) wurde im Verfahren am Amtsgericht München mehrmals thematisiert, dieser hat 2017,2018 keinen Stand am Maibaumfest durchgeführt, 2019 meldete er sich erst 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn – viel zu spät. Als vorheriger Veranstalter und Pink Christmas Veranstalter wüsste er welche Fristen bei der Stadt diesbezüglich einzuhalten sind. Dies tat er allein aus dem Grund Veranstalter Baumgartner zu Schikanieren. Pink Christmas Veranstalter:-Kein ernsthaftes Interesse und Mitwirkungspflicht erheblich verletzt wurde anwaltlich und gerichtlich festgestellt. Auch dass Landgericht München 1 erließ am 27.01.2021 folgenden Beschluss: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird abgewiesen, die Kosten trägt der Antragssteller Auszug Begründung: Erfolgten Versagung des Antragssteller bezüglich eines Standplatzes am Maibaumfest Der Antragsgegner legte Berufung des Beschlusses vom Amtsgericht München ein, weil er der Erledigung nicht zugestimmt hatte. Antragsgegner änderte Mitte Dezember den öffentlichen Post bezüglich Urteils und änderte dies in dem Kläger auf eigenen Wunsch seine Klage als erledigt beantragte und die Kosten des Rechtsstreites trage. Der Antragssteller trägt vor, dass es sich in den Äußerungen um unwahre Tatsachenbehauptungen handle, Persönlichkeitsrechte des Antragsstellers verletze. Antragsgegner trägt vor bei den Äußerungen handle es sich um zulässige Meinungsäußerung bzw. Rechtsmeinungen. jedenfalls nicht um unwahre Tatsachenbehauptungen. 1. Die beantragte einstweilige Verfügung war zurückzuweisen, da die streitgegenständlichen Äußerungen den Antragssteller nicht rechtswidrig im allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzen. 2. Das Recht über Meinungsfreiheit des Veranstalter Baumgartner überwiegt, zu berücksichtigen ist die Äußerung in ihrem wesentlichen Sinngehalt vorliegend zutreffen Auf Grundlage eines ausreichend tragfähigen Tatsachenkerns erfolgt sind Auch ein fehlendes ernsthaftes Interesse des Klägers am Amtsgericht sowie die Verletzung der Mitwirkungspflicht habe er verletzt. Mit Schreiben des Baureferat München aus 2017 sowie des KVR München vom Februar 2021 liegen sämtliche Sondernutzungsrechte und der örtliche Bezug weiterhin bei Veranstalter Baumgartner Rein vorsorglich teilt dieser öffentlich mit: Ich werde gegen jede unwahre Behauptung, Gerüchten in den sozialen Netzwerken und jeglicher Art der Schaden am Projekt „Rosa Stangerl „verursacht rechtliche Schritte in die Wege leiten – ohne vorherige Abmahnung! Für Anfragen können sie sich gerne per E- Mail an: orga@rosastangerl-muenchen.de wenden

 

Informationen finden sie ebenfalls unter: http://www.rosastangerl-muenchen.de

 

Wir bedanken uns bei unseren Anwälten und bei ihrer Treue

Bleiben sie Gesund

 

Ihr Rosa Stangerl Team mit Veranstalter Baumgartner